Rechtliches zur Feuerwerk Genehmigung. August) regeln die Gemeinden. Wie verschiedene Kantone und Gemeinden das Abbrennen von Feuerwerkskörper ausserhalb der festgelegten Ausnahmezeiten handhaben, dazu können sie sich mit unseren direkten Links wie folgt informieren: Copyright © 2008 - 2020 by Easy-Feuerwerksverkauf - Alle Rechte vorbehalten!.......................................................................................................................Zahlungsarten:                              Datensicherheit: Der richtige Umgang mit Feuerwerkskörpern. B. einsatzbereite Feuerwehr). Feuerstelle (Symbolbild) - Keystone Im Hinblick auf die Gefahren und die geltenden Lärmimmissionen, die das Abbrennen von Feuerwerk mit sich bringen, ruft die Gemeinde Ihnen folgende gesetzlichen Bestimmungen in Erinnerung. erkundigen Sie sich bezüglich einer "Abbrandbewilligung Feuerwerk". Strafverfolgungsorgane haben unter Berücksichtigung der konkreten Umstände den Einzelfall zu prüfen. Das Gesetz gilt nicht für die Bundeswehr, Vollzugspolizei, Zollgrenzdienste, ausländische Streitkräfte sowie für die Beförderung von explosionsgefährliche Stoffe im Schienenverkehr der Eisenbahnen, Seeschiffen oder Luftfahrzeugen. In Hamburg hat das Böller-Verbot aktuell noch Bestand. Diese sind nicht im Detailhandel erhältlich. Laut des „Hamburger Abendblatts“ (hinter Paywall) soll es dabei unter den Ministerpräsidenten beim Corona-Gipfel unterschiedliche Ansichten und Meinungen gegeben haben: Die von der SPD geführten Regierungen seien für ein generelles Verbot, während die CDU-Länder eine Einschränkung auf belebte Plätze befürworten. Grundsätzlich dürfen Feuerwerke ohne Abbrandbewilligung abgefeuert werden. Art. Wer mit Sprengmitteln oder pyrotechnischen Gegenständen umgeht, ist verpflichtet, zur eigenen Sicherheit wie auch zum Schutz von Leben und Gut der Anderen alle nach den Umständen gebotenen und zumutbaren Sicherheitsmassnahmen zu treffen. Verantwortung/Haftung. 22 Abs. Nehmen Sie Rücksicht auf die Nachbarschaft. Offiziell von dem Verbot ausgenommen sind: Wunderkerzen bis zu einer Länge von 30 Zentimetern, Tischfeuerwerk und Kleinstfeuerwerk wie z.B. August der Nationalfeiertag der Schweiz, Die Schweizer Landeshymne / Nationalhymne, Silvester Ursprung, Bedeutung, Geschichte. Das Feuerwerk gehört zum «Züri Fäscht» dazu. Die Gemeinde bezeichnet eine zuständige Stelle und legt den Gebührenrahmen sowie allenfalls den Umfang (Kontingentierung) fest. Dezember 2009: Das Abbrennen von Feuerwerk ist nur am 1.August und in der Nacht von Silvester auf Neujahr gestattet. Für Feuerwerk der Kategorie 4 müssen Sie hingegen eine Abbrandbewilligung einholen. 2 APV). Copyright © 2008 - 2020 by Easy-Feuerwerksverkauf - Alle Rechte vorbehalten! o.). ....................................................................................................................... WebShop erstellt mit ShopFactory Shop Software. Feuerwerk darf nur so abgebrannt werden, dass keine Personen oder Sachen gefährdet werden. Auch das Abbrennen von Gegenständen der Kategorien F3 und F4 ist zwei Wochen vorher der Behörde schriftlich anzuzeigen und eine Abbrennerlaubnis einzuholen. Ein anderer meint: „Was ich auf meinem Grundstück mache, unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen (...), da soll mal einer kommen“. Ausgenommen sind von einer Gemeinde verantwortete 1.-August-Feuer und –Feuerwerksplätze mit geeigneten Sicherheitsvorkehrungen (z. Ein Junge hält sich die Ohren zu beim Abbrennen von Feuerwerk zur Bundesfeier. Bei einer Grossveranstaltung in einem Quartier müssen die Anwohnenden mittels Flugblatt frühzeitig orientiert werden. Der Feuerwerk-Hersteller Comet sagte dazu im Interview mit der Deutschen-Presse Agentur: „Dem gesamten Wirtschaftszweig droht nun die Insolvenz“. Das Abbrennen von Feuerwerken zwischen 22:00 und 06:00 Uhr ist meldepflichtig resp. Hier möchten wir Sie schnell und verständlich über wichtige gesetzliche Regelungen zur Feuerwerk Genehmigung informieren. Im Zuge der Einführung neuer Vorschriften aus der EU werden ab 1. Dezember und 1. Aber jetzt reicht es mir. In einem Interview mit NDR 90,3 sagte er: „Wir wollen zwei bis drei weitere Straßen und Plätze prüfen lassen - vielleicht den Altonaer Balkon oder die Krugkoppelbrücke an der Alster.“. Hier hatte die Stadt zuletzt Ärzte für das Impfzentrum in den Messehallen gesucht. Ausserdem gelten die Vorgaben zur Nachtruhe gemäss dem Gesetz … Für Ferien, Arbeit oder Umzug den Schweizer Zoll überqueren: Zollbestimmungen, Zollgebühren und Freigrenze, Reisepapiere und Einreise auch mit Minderjährigen, Einfuhr von Fahrzeugen sowie Verzollung von Waren wie Zigaretten und Alkohol, etc. Wenn Sie möchten, dass YouTube-Videos im BayernPortal künftig automatisch eingeblendet bzw. Es ist verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen. Nun wurden die zu erwartenden Strafen in den Corona-Bußgeldkatalog aufgenommen worden. Die vollumfängliche Verantwortung für das gefahrlose Abbrennen des Feuerwerkes obliegt immer der Person, welche das Feuerwerk zündet. Bitte beachten Sie die Bestimmungen des Polizeireglements der Gemeinde, in der Sie das Feuerwerk abbrennen wollen. Feuerwerk Bewilligung Für das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen (Feuerwerkskörper) besteht keine Melde- resp. Um ein Feuerwerk außerhalb von Silvester abbrennen zu dürfen, brauchen Sie eine Ausnahmegenehmigung (§ 24 (1) der 1. Eine zweite Suche ist am nächsten Morgen durchzuführen. Der Lärm für eine Störung muss eine gewisse Intensität aufweisen. Bundeskanzlerin Merkel hatte im Vorfeld der Sitzung erklärt, Silvester würde kompliziert werden. Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F 2 dürfen lediglich am 31. Die eidgenössische Sprengstoffgesetzgebung regelt den Umgang mit Sprengstoffen, gilt jedoch nicht für den Endverbraucher von Feuerwerkskörper. Neben dem Jungfernstieg und den Landungsbrücken gehören nun auch die Reeperbahn, die Binnenalster, der Rathausmarkt und der Alma-Wartenberg-Platz zur Böller-Verbotszone. Update vom 17. Viele denken man darf erst am 31.12. ab 16 oder 18 Uhr Feuerwerk abbrennen. Böller und Raketen gehören zu Silvester dazu, aber Krach und Müll machen nicht jedem Freude. Für viele andere sind Raketen … Eine weitere Ausna… Während dieser Zeiten ist jeglicher die Ruhe oder den Schlaf störender Lärm verboten. Außerdem soll an Silvester ein An- und Versammlungsverbot gelten. Heute wird entschieden – zwei Orte sind bereits klar, Coronavirus: An zwei Plätzen in Hamburg sind Feuerwerk und Böller verboten, Corona: Hamburg plant weitere Verbotszonen — Tschentscher empfiehlt Verzicht auf Feuerwerk, am Freitag im Anschluss an die Senatssitzung, Peter Tschentscher (SPD) einen wichtigen Apell, Ärzte für das Impfzentrum in den Messehallen. Sie haben die Kompetenz den Verkauf bestimmter Feuerwerkskörper zu verbieten oder auch zeitliche Begrenzungen für den Verkauf und das Abbrennen zu erlassen. August- vorgezogene Augustfeiern am 31. der Gebäudeversicherung anzuzeigen. In der Hansestadt wird der Senat am heutigen Donnerstag sowie am Freitag für die Beratung über weitere konkrete Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zusammenkommen. Das bedeutet, auch wer noch Pyrotechnik vom letzten Jahr zu Hause hat, darf sie nicht zünden. Januar um 24:00 Uhr abgebrannt werden. Von der Papierform her zählte man Hans Weber im Vorfeld der Eisspeedway-EM am Sonntag in Polen zum engeren Favoritenkreis. Im Zuge dessen wird es sowohl an den Landungsbrücken als auch auf dem Jungfernstieg untersagt sein, den Jahreswechsel wie gewohnt zu verbringen, wie Tschentscher auf einer Pressekonferenz am Mittwoch im Rathaus erklärte. (3) Der Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber hat das beabsichtigte Feuerwerk zum Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie 2 in der Zeit vom 2. Dezember um 0:00 Uhr bis einschließlich 1. Dies verkündete auch Tschentscher ebenfalls im Rahmen seiner Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Corona-Gipfels: „Es wird dringend empfohlen, auf Feuerwerk zu verzichten“, so der Bürgermeister der Hansestadt. Wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) mit Bezug auf eine Aussage von Bürgermeister Peter Tschentscher meldet, soll es an beliebten, belebten und engen Orten in der Hansestadt ein Böller- und Feuerwerk-Verbot geben. Das Zeitfenster, in dem Feuerwerk, Knaller, Fackeln, Räder, Tischfeuerwerk und Co. Gekauft werden kann, ist per Gesetz streng vorgegeben. In Niedersachsen wurde das Böllerverbot von einem Gericht gekippt. Dies gilt auch für eingerichtete Feuerstellen, sowie für selbst mitgebrachte Holz-/Kohle-Grills. Basierend auf dem Sprengstoffgesetz vom 25. Zum Livestream: https://t.co/XOrtcSHDQv, YouTube: https://t.co/Hyanow16me oder hier auf Twitter. Feuerwerke der Kategorie IV gemäss Art. Innensenator Andy Grote betone außerdem, dass Verstöße gegen das Verbot konsequent geahndet werden. 23.59 Feuerwerk der Kategorie 2 abbrennen darf. Abschließend ist anzumerken, daß man mit einer der o.g. Den Antrag dafür bekommen Sie beim zuständigen Ordnungsamt. Dezember 2020, 11.45 Uhr: In der Konferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde heute ein generelles deutschlandweites Verkaufsverbot von Silvester-Feuerwerk beschlossen. Update vom 13. Das Gesetz gilt für explosionsfähige Stoffe. Das kündigte der erste Bürgermeister Peter Tschentscher am Freitag im Anschluss an die Senatssitzung an. Dezember 2020, 07.50 Uhr: Hamburg – Hamburgs erster Bürgermeister Peter Tschentscher kündigte gestern an, dass in diesem Jahr in Hamburg auch das Abbrennen von Feuerwerk komplett verboten werde. Lebensjahr vollendet haben (s. Feuerwerkskörper der Kategorien 1, 2, 3 dürfen gemäss Gebrauchsanweisung auf dem Feuerwerkskörper oder der Verpackung abgebrannt werden. Ausnahmen wie zum Beispiel anlässlich von Bundesfeiern (31. Januar dürfen sie auch von Personen abgebrannt werden, die das 18. Update vom 27. Respektieren Sie ältere Leute, Familien mit Kleinkindern und Haustieren. Feuerwerk der Kategorie F 1 darf während des ganzen Jahres verwendet werden.7 Das Abbrennen ist all jenen Personen gestattet, die das 12. Das Sprengstoffgesetz, häufig auch als Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe bezeichnet, regelt den Umgang, den Transport und die Einfuhr von Explosivstoffen, wie zum Beispiel pyro­technische Gegenstände, die für ein Feuerwerk zu Silvester verwendet werden. Verkauf von Feuerwerk vor Silvester verboten – so reagieren Kaufland, Aldi und Lidl. Lebensjahr vollendet haben. Was ist beim Abbrennen zu beachten Rauchverbot einhalten Feuerwerkskörper nicht in Hosen-, Veston- oder Manteltaschen herumtragen (auch sogenannte "Frauenfürze" können gefährlich sein; sie können sich unter bestimmten Feuerwerk sollte deshalb nicht in der Nähe von Ställen, Weiden und Wäldern gezündet werden, um diese Tiere zu schonen. Um das eigene Haus vor Irrläufern zu schützen, sind Türen, Fenster und Dachluken zu schliessen. Knallfrösche. Das gilt damit logischer Weise auch für Hamburg, wo Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) einen wichtigen Apell an die Bevölkerung richtete. Die Herstellung und der Verkauf von Feuerwerk unterliegen in Deutschland strengen Gesetzesvorschriften. Gesetzliche Bestimmungen über den Umgang und Verkehr mit pyrotechnischen Gegenständen in ... Das heutige Sprengstoffgesetz hat seinen Ursprung in der 1696 erlassenen Brandenburgischen Feuerwerker ... noch diese als verantwortlicher Feuerwerker abbrennen. Bevor Sie ausserhalb der von den Gemeinden festgelegten Ausnahmezeiten das Abbrennen von lärmigen Feuerwerken planen, informieren Sie sich vorgängig auf deren Website über die Regelungen hierfür resp. 150 Euro muss jede Person zahlen, die Feuerwerk zündet oder daran beteiligt war. Januar bis zum 30. Feuerwerk - Gemeinde Zollikon . Beim Einblenden des Videos wird Ihre IP-Adresse an YouTube übermittelt. die keinen Lärm erzeugen. Weiteren Informationen zu gesetzlichen Regelungen siehe: Pyrotechnik (Einteilung in Gefahrenklassen), ADR (Transport), Pyrotechniker (Berufsbild). 3. 5.5 Nachschau Nach dem Feuerwerk sind die Abschussgeräte und das Gelände nach Versagern abzusuchen. Die SKF ist federführend in der Ausbildung der Pyrotechniker in der Schweiz. Indoor-Feuerwerke sind immer der Feuerpolizei resp. Feuerwerkskörper können grundsätzlich das ganze Jahr bei einem berechtigten Verkäufer bezogen werden. Nachfolgend können Sie eine Muster-Anzeige nach §14 Sprengstoffgesetz downloaden. Bedenken Sie beim Abbrennen von Feuerwerk, dass nicht alle Nachbarn Freude daran haben Nachbarschaft Wer will Krach?. Der Zeitraum für den Verkauf von Feuerwerkskörpern der Klasse 2 (dazu zählen eben Raketen, Böller, Feuerräder usw.) Außerhalb dieser Zeit muss mindestens zwei Wochen im Voraus eine Erlaubnis der örtlichen Behörden eingeholt werden. „Ich habe nie gemeckert und bin bei allen Regeln mitgegangen. Darüber hinaus wird das Abbrennen von Feuerwerk und Entfachen von offenen Feuern, mit weniger als 200 Metern Abstand vom Waldrand verboten. Der dort eigentlich in jedem Jahr stattfindende „geilste“ Weihnachtsmarkt „Santa Pauli“ wurde kürzlich aufgrund der geltenden Corona-Maßnahmen bereits abgesagt. 7 der eidgenössischen Sprengstoffverordnung sind in jedem Fall zu bewilligen. Dass ich auf meinem eigenen Grundstück keine Rakete zünden darf, ist echt schade“, schreibt ein User auf NDR.de. Daraus folgt, dass die Gemeinden im Rahmen ihrer Autonomie kommunales Polizeirecht zur Aufrechterhaltung von Sicherheit, Ruhe und Ordnung, welche sich auf die Verfassung des Kantons abstützt, erlassen können. Es bilden sich weniger Menschenansammlungen, die in Zeiten von Corona so wichtigen Abstände können besser eingehalten werden. Und auch für das Abbrennen von Böllern wurde eine Geldstrafe festgelegt. Grosser Feuerwerksverkauf in 5644 Rüstenschwil / Auw im Kanton Aargau, - 1. In Hamburg gilt an Silvester: Verkauf und Abbrennen von Feuerwerk ist verboten. Darüber hinaus wurde in einem Statement auf der Webseite der Stadt Hamburg nun auch definiert, welche Feuerwerkskörper unter das Verbot fallen. „§ 7 – Abbrennen von Feuerwerken (1) Das Abbrennen von Feuerwerken ist vom 2.1. bis 30.12. im gesamten Gemarkungsgebiet der Stadt xxx untersagt. Eine abschließende Auflistung, was unter Kleinstfeuerwerk noch zu verstehen ist, gibt es aber nicht. Feuerwerkskategorien (Kategorie I, II, III, IV), Feuerwerk Kategorie IV für Profi-Feuerwerker, Unsere Feuerwerk Hersteller und Lieferanten, 1. Hamburg — Nach den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder im Rahmen des Corona-Gipfels am zurückliegenden Mittwoch ist klar: Der aktuelle Teil-Lockdown in Deutschland wird verlängert. Update vom 14. Bei Verstößen droht Strafe. Dieser Abschnitt behandelt ausschließlich die Rechtslage in Bezug auf Feuerwerke. Und auch die Hamburger Bürger sind teilweise sauer über das Komplett-Verbot. Dieser Ticker wird regelmäßig aktualisiert. Kinderheimen und Kirchen sowie Fachwerkhäusern und Häusern mit Reetdächern. SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf fordert darüber hinaus weitere Verbotszonen für Hamburg. Update vom 18. Januar 2014 die Feuerwerker eine Ausbildung mit Prüfung absolviert haben müssen, um solche Feuerwerkskörper abbrennen zu dürfen. (24hamburg.de-Montage), An den Landungsbrücken ist das Böllern dieses Jahr wegen Corona untersagt (24hamburg.de-Montage), Silvester-Feuerwerk-Verbot: Gericht in Niedersachsen kippt Corona-Regeln, Corona in Hamburg: Feuerwerks-Verbot – an Silvester drohen teure Strafen, Hamburg: Corona-Feuerwerks-Verbot an Silvester – was zu Neujahr gilt, Corona-Feuerwerk-Verbot in Hamburg – Bund untersagt Verkauf, Corona-Feuerwerk-Verbot in Hamburg – wo Böllern jetzt untersagt ist, Coronavirus und Silvester: Feuerwerk in Hamburg an diesen Orten verboten, Corona in Hamburg: Silvester ohne Feuerwerk? Das gleiche gilt auch für weiter Artikel wie Vulkane, Sonnen, Fackeln, etc. (Foto: KEYSTONE/Alessandro della Valle) In der Schweiz werden jährlich rund 1‘700 Tonnen pyrotechnische Gegenstände oder Feuerwerkskörper und 3‘000 Tonnen Sprengmittel verbraucht. PUNKT. Wenn Sie das Video ansehen möchten, klicken Sie auf Video einblenden. Dieses Video ist auf der Videoplattform YouTube veröffentlicht. Was Sie beim Feuerwerk beachten müssen. Die Nachtruhe dauert von 22:00 bis 06:00 Uhr. Weitere Infos: Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) Und auch für das Abbrennen von Böllern wurde eine Geldstrafe festgelegt. In Menschenansammlungen ist das Abbrennen von Feuerwerk verboten (Art. Der Denkansatz, der sich hinter möglichen weiteren Verboten auch in Hamburg versteckt, dürfte klar sein: wo nicht geböllert werden kann, kommen weniger Leute zusammen. Das Abbrennen von Feuerwerk durch jedermann an Silvester und Neujahr ist eine Ausnahmeregelung. Der rechtswidrige Verkauf von Pyrotechnik wird mit einer Geldstrafe in Höhe von 1000 bis 5000 Euro bestraft. Die Gemeinde Zollikon ruft folgende gesetzliche Bestimmungen in Erinnerung bezüglich des Abbrennens von Feuerwerk. Auch für diejenigen, die nicht explosionsgefährlich, sondern nur zur Herstellung von diesen Stoffen bestimmt sind. Noch ist dies nicht der Fall — sicher ist allerdings, dass es an zwei Orten in Hamburg definitiv verboten sein wird, zum Jahreswechsel zu böllern. November, 16.29 Uhr: Das Feuerwerk-Verbot zu Silvester wird in der Corona-Krise in Hamburg ausgeweitet. #CoronaHH pic.twitter.com/fidr5VqUQ0. Juli / 1. Nicht abgebrannt werden dürfen diese außerdem in der unmittelbaren Umgebung von Krankenhäusern, Alters- bzw. Dies heißt im Klartext, dass jeder über 18 Jahren vom 31.12. eines Jahres 0:01 Uhr bis zum 01.01. Die Städte und Gemeinden haben allerdings einen Joker – der § 24 Absatz 2 Punkt 2. Die Sprengstoff­verordnung ist die wichtigste Rechtsquelle im deutschen Sprengstoffrecht und beinhaltet … Am Ende wurde es Rang 6 … Wie regelt das Gesetz den Gebrauch von Feuerwerk durch die Öffentlichkeit? Supermarktketten wie Aldi, Lidl und Kaufland hatten ursprünglich geplant, Raketen und Böller vor Silvester 2020 zu verkaufen. Bewilligungspflicht während den von den Gemeinden festgelegten Ausnahmezeiten. Es besteht vom Gesetz her ein absichtlicher Regelungsspielraum für die Kantone. Auch wenn man sicherlich nicht verhindern könne, dass ein paar Raketen am Himmel zu sehen sein werden. Die Polizei- resp. Eine Regelung des Steigenlassens von "Himmelslaternen" fällt nicht unter das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen und ist für die Gewährung der Nachtruhe nicht von Relevanz. Das ist schlicht weg falsch. Feuerwerk darf nur so abgebrannt werden, dass keine Personen, Tiere oder Sachen gefährdet werden. Laut dpa ist der Beschluss des Oberverwaltungsrichts übrigens unanfechtbar. Während der Nachtruhe (22:00 bis 06:00 Uhr) darf kein Feuerwerk abgebrannt werden. Welche Bereiche in der Hansestadt neben den bereits zuvor beschlossenen Landungsbrücken und Jungfernsteig noch hinzukommen, werde noch beschlossen, so Tschentscher. geladen werden, klicken Sie auf Videos immer einblenden. November, 11.02 Uhr: Das Verbot für Feuerwerk an Silvester an bestimmten Orten in Hamburg wird weiter ausgeweitet. In Hamburg gilt in diesem Jahr ein Böllerverbot. Dabei unter anderem auch auf der Tagesordnung: die auch in der Bevölkerung heiß diskutierte Frage, ob es in diesem Jahr am 31. 25 Polizeiverordnung der Gemeinde Zollikon vom 9. Laut dem Gericht sei ein solch umfassendes Verbot zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern als Maßnahme des Infektionsschutzes nicht notwendig, berichtet die Kreiszeitung unter Berufung auf die Deutsche-Presse Agentur. Ausserdem gelten die Vorgaben zur Nachtruhe gemäss dem Gesetz über das Kantonale Strafrecht. Zusammen mit unseren Partnerverbänden bilden wir die Interessengemeinschaft für Grossfeuerwerk und Bühnenfeuerwerk. Zudem dürfte eine geringere Zahl an Gruppenbildungen, bei denen Alkohol konsumiert würde, auch weniger Arbeit für Einsatz-und Hilfskräfte bedeuten. Im Gesetz werden diese als "Feuerwerkskörper der Kategorie 4" bezeichnet. In der vorangegangenen siebenstündigen Konferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit den einzelnen Länderchefs wurde nur eine Empfehlung ausgesprochen, dass es in diesem Jahr durch Corona bedingt sinnvoll sei, auf Feuerwerk und Böller zu verzichten. Vor dem Abbrennen des Feuerwerkes hat die verantwortliche Person den sachgemäßen Aufbau des geplanten Feuerwerkes und die Sicherheitsmaßnahmen zu kontrollieren und zu protokollieren. Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder. Corona in Hamburg: Feuerwerks-Verbot – an Silvester drohen teure Strafen. Der Hintergrund: Der Bund kann ein Feuerwerk-Verbot nicht vorgeben, es liegt im Ermessen der einzelnen Bundesländer, wie sie in diesem Punkt verfahren. Sie regelt auch die Informationsübermittlung an die Polizei.

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